Divide et impera - Deutschland zwischen den Stühlen
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- Erstellt: Dienstag, 16. Februar 2021 14:46
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Nachdem Deutschland im 20. Jahrhundert zwei verheerende Kriege geführt hatte, musste eine Regelung her, wie man dies in Zukunft verhindern könne. Die hinterlistigste und effektivste Waffe, um Deutschland dauerhaft daran zu hindern, sich über andere zu erheben, war und ist extremer Föderalismus.
Will man etwas Großes klein machen oder halten, spaltet man es, indem man die Teile stärkt. Dieses Prinzip wirkt sich für Deutschland nach 1945 gleich doppelt verheerend aus, denn das zentrale Element des Staates wird gleich in zwei Richtungen geschwächt - durch die Macht der Bundesländer nach unten und die Macht der Europäischen Institutionen nach oben.
Immer, wenn in den letzten Jahren die Forbes-Liste der mächtigsten Frauen auf der Welt erschienen war, machte einen das Ranking ein wenig stolz, rangierte Angela Merkel regelmäßig auf Platz eins oder zumindest auf den ersten Plätzen. Ob eine solche patriotische Regung politisch korrekt ist, will ich gar nicht beurteilen, sie ist vor allem eines: falsch. Das liegt gar nicht an der Liste selbst - da wird die ewige Kanzlerin im Verhältnis zu anderen Frauen wohl immer noch den größten Einfluss haben - es liegt an der Botschaft, die diese Liste transportiert: die Kanzlerin hätte irgendwie irgendwas zu melden.
Eigentlich lebte ich Jahrzehnte lang in dem Bewusstsein, dass die Regierungschefs in der Bundesrepublik mächtig seien. Schließlich gibt es sowas wie die Richtlinienkompetenz. „Kanzlerin“ - alleine dieser Name lässt einen doch schon vor Ehrfurcht die Hacken zusammen knallen. Nicht nur, dass sich der Protest seit 2015 wegen der Merkelschen Einladungspolitik in Bezug auf Flüchtende an die falsche Adresse richtet, nein, auch in der Corona-Pandemie erleben wir, wie hilf- und durchsetzungslos die „Teflon-Kanzlerin“ de facto ist. Zum einen kann sie sich nicht gegen die mächtigen Ministerpräsidenten durchsetzen, die nahezu jede „Entscheidung“ in Berlin aufweichen oder neu interpretieren. Zum anderen werden deutsche Interessen in Brüssel ebensowenig Maßstab des Handelns. Das mag an der Unfähigkeit bestimmter deutscher „Polit-Exporte“ liegen oder an der weitläufigen Praxis, dass man Menschen, die in einer Behörde Schaden anrichten, am geräuschlosesten los wird, wenn sie nach oben fallen.
Zusammengefasst, die deutsche Regierungschefin wird am Regieren mehrfach gehindert - von unten und von oben (von der UNO schweigen wir hier einmal ganz).
Dass dies kein Zufall ist und in welchem Interesse diese besondere deutsche Schwäche ist, erkläre ich im Folgenden.